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Sind selbst getragene Krankheitskosten Sonderausgaben?

Der Bundesfinanzhof (BFH) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob selbst getragene Krankheitskosten im Rahmen des Sonderausgabenabzugs für Krankenversicherungsbeiträge berücksichtigt werden können oder ob sie lediglich als außergewöhnliche Belastungen anzusetzen sind.

Im Streitfall waren Eheleute privat krankenversichert. Um die Beitragserstattung von der privaten Krankenkasse zu erhalten, reichten sie Krankheitskosten nicht ein und trugen sie selbst. In der Steuererklärung kürzten sie die Jahresbeiträge zur Krankenversicherung um die erhaltene Beitragserstattung, rechneten aber die selbst getragenen Krankheitskosten den Sonderausgaben wieder hinzu. Letzteres begründeten sie damit, dass sowohl ein rechtlicher als auch ein wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den selbst getragenen Krankheitskosten und der Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge bestehe; finanziell entlastet seien sie nur um die Differenz zwischen der Beitragserstattung von ca. 1.000,00 € und den selbst getragenen Krankheitskosten von ca. 600,00 €. Folglich müssten die selbst getragenen Krankheitskosten wie Beiträge zur Krankenversicherung behandelt werden.
Dieser Auffassung folgte der BFH (Az. X R 3/16) nicht. In der Begründung hieß es, die selbst getragenen Krankheitskosten seien keine Beiträge zur privaten Krankenversicherung und könnten nur im Rahmen der außergewöhnlichen Belastungen abgezogen werden. Damit die Krankheitskosten sich tatsächlich steuermindernd auswirken könnten, müssten die Krankheitskosten die zumutbare Belastung überschreiten, was nur selten vorkomme.